H.O.G.A
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nach daenischem Recht

Human Rights Observer Graz & Austria
Media archiv to Reporting Austrian Law Disorder
Blowing the whistle upon injustice and misuse of court authority


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This is a technically danish based website with an owner who prefers
to live in China. German language is in this part of the EU only used
for information because austrian people and lawyers didn't understand
danish or chinese language:

Informationen (AGB):
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1. Für eventuell sich verleumdet fühlende, oder angeblich in ihrer Ehre gekränkte (bitte Krankheits-Nachweis beifügen) österreichische
RichterInnen gilt: Kontaktieren Sie den Webmaster mit konkreter Angabe der Textstelle und dem, Ihrer Meinung nach angebl. "Straftatbestand",
zuzüglich textlichen Auszügen von entsprechenden Urteilen der obersten Gerichtshöfe der Länder Dänemark, USA und China, welcher aufzeigen,
dass dort der persönliche Ehrschutz von öffentlichen Amtspersonen Vorrang vor der Presse- und Meinungsfreiheit geniesst.

Als hypothetisches Beispiel verweisen wir Sie auf die höchstrichterliche Rechtssprechnung z.B. der Ihnen nahegelegenen Bundesrepublik
Deutschland, wo Presse- und Meinungsfreiheit Vorrang vor dem Beleidigt- und Gekränktsein auch von Richterinnen ob der Kritik an Ihrer
Amtsführung geniesst. Link: Siehe Beispiele von Grundsatzurteilen hierzu (bitte anklicken)

So stellt nach dem BVerfG (Beschluss vom 29.06.2016, Az:1 BvR 2646 / 15) zum Beispiel "die Bezeichnung einer Staatsanwältin
als durchgeknallt und geisteskrank nicht notwendigerweise eine Schmähkritik dar". Link hierzu
aaa BVerfG-Pressemitteilungaaa Prof. Dr. Voßkuhle

Sodann sind wir gerne bereit, berechtigte Ansprüche binnen drei Wochen anwaltlich prüfen zu lassen. Sollten die Anwälte zum Schluss kommen,
dass Ihr Anliegen berechtigt ist, wird die entsprechende Textstelle / Dokument korrigiert oder gelöscht werden. Unter dem juristischen Grundsatz
der Verhältnismäßigkeit ist hierfür keine Straf-Anzeige (Punitivität) nötig. Überflüssige Anzeigen ohne vorherige, nachweisliche Kontaktaufname
richten Sie bitte an die Botschaft der VR China in Kopenhagen zur Weiterleitung an unser Büro in Shanghai. Solche Anzeigen werden i.d.R.
entweder ignoriert oder durch Gegenanzeigen (u.a. wegen Falschverdächtigung etc.) und internationale Presse- und Medienarbeit beantwortet.

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